Der britische Guardian hat eine interaktive Karte zur Netzzensur weltweit veröffentlicht. Mit dabei ist jetzt auch Deutschland. Danke Zensursula. [Netzpolitk.org] Der britische Guardian hat eine interaktive Karte zur Netzzensur weltweit veröffentlicht. Mit dabei ist jetzt auch Deutschland. Danke Zensursula. [Netzpolitk.org]
Posts Tagged ‘Zensursula’
Neues vom fleischgewordenen Blondinenwitz
Kinderschutz kann sie auch nicht: Das Gesetz zum besseren Schutz von Kinder aus Problemfamilien ist in der von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplanten Form gescheitert. Die Familienpolitiker der großen Koalition konnten sich am Montag nach tagelangen Verhandlungen nicht auf Kompromisse einigen. Die SPD hatte von Anfang an fachliche Bedenken gegen von der Leyens [...]
So, und jetzt mal alle lachen …
denn die Europäische Kommission rügt China wegen Internet-Filtern: »Das Blockieren oder Filtern bestimmter Internet-Inhalte ist für die Europäische Union völlig inakzeptabel.« So die EU-Medienkommissarin Viviane Reding. Quod licet Iovi, non licet bovi. Die Frage ist nur, wer hier Jupiter und wer hier der Ochse ist. [Netzpolitik.org] denn die Europäische Kommission rügt China wegen Internet-Filtern: »Das [...]
Attack of the Neo-Pirate
Der Neupirat und Noch-Abgeordnete Jörg Tauss übt sich in Kollegenschelte: Viele Abgeordnete können sich unter »Internet« weniger vorstellen als unter einer Kuh. Ein großer Teil der Parlamentarier sei nicht mit dem Internet aufgewachsen. Für sie sei es nicht ein technisches Netz oder eine Kommunikationsinfrastruktur, sondern etwas, »wo man eben Böses bekommen kann und wo vermeintlich [...]
Kein Witz
Niemand hat die Absicht, das Internet zu filtern … außer vielleicht Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD): SPD-Politikerin plädiert für europaweite Web-Sperren. Iran, China, Sachsen-Anhalt — egal, quelque chose. [heise online news] Niemand hat die Absicht, das Internet zu filtern … außer vielleicht Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD): SPD-Politikerin plädiert für europaweite Web-Sperren. Iran, China, Sachsen-Anhalt [...]
Zensi-Zensa-Zensursula
Der Song ist genau so blöd wie der fleischgewordene Blondinenwitz der CDU. Und daher vermutlich die einzig adäquate Antwort auf ihre Aktivitäten. [Patrick-Emil Z. per Email.] Der Song ist genau so blöd wie der fleischgewordene Blondinenwitz der CDU. Und daher vermutlich die einzig adäquate Antwort auf ihre Aktivitäten. [Patrick-Emil Z. per Email.]
Klarmachen zum Ändern
Noch mehr alte Zausel Sozialdemokraten wollen zu den Piraten: SPD-Politiker Tauss erwägt Wechsel zur Piratenpartei. [Computerwoche.de] Noch mehr alte Zausel Sozialdemokraten wollen zu den Piraten: SPD-Politiker Tauss erwägt Wechsel zur Piratenpartei. [Computerwoche.de]
Niemand hat die Absicht, das Internet zu filtern
Nein, natürlich nicht, denn die Erde ist eine Scheibe: Der CDU-Bundestagsabgeordnete und baden-württembergische CDU-Generalsekretär Thomas Strobl will über die Sperrung kinderpornografischer Seiten im Internet hinausgehen und hat auch die Sperrung von Killerspielen ins Gespräch gebracht. »Wir prüfen das ernsthaft«, sagte er dem »Kölner Stadt-Anzeiger« (Freitag-Ausgabe). »Wir gehen nach Winnenden nicht zur Tagesordnung über. Wenn es [...]
Willkommen in der Bananenrepublik
Aus aktuellem Anlaß: Nach 40 Jahren Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschland (SPD) bin ich soeben Pirat geworden. Dabei bin und bleibe ich Sozialdemokrat. Allerdings spreche ich der SPD das Recht ab, diesen Begriff weiterhin in ihrem Namen zu führen. Das Soziale hat sie seit Schröders Hartz-IV-Agenda vergessen und die Demokratie ist gestern den Bach [...]
Neues vom fleischgewordenen Blondinenwitz
Unwissend und stolz darauf: Die Bundesfamilienministerin zeigt beim Thema »Netz gegen Kinderpornographie« deutlich, was ihr fehlt: Sachkompetenz. Was sagte schon Wolfgang Neuss über die Voraussetzung, in Deutschland Politiker zu werden? »Es genügt nicht, keinen Verstand zu haben, sondern man muß auch unfähig sein, ihn zu benutzen.« (Aus dem Gedächtnis zitiert.) [Telepolis News] Unwissend und stolz [...]
Ach SPD …
Letztes Aufbäumen einiger Unbeugsamer: Das Fähnlein der acht Aufrechten (Nico Lumma, Sascha Lobo et al.): Stellungnahme des SPD Online-Beirats zu Netzsperren. [Lummaland] Bei Facebook hat sich eine Gruppe gegründet: Piraten in der SPD – wir holen uns das Netz zurück. [vorwärts.de, Dogge per Email.] Nutzen wird es wohl nichts mehr, aber es ist gut zu [...]
Jugendbewegung?
Das hätte ich nicht gedacht, daß ich mit meinen 56 Jahren noch einmal Mitglied in einer Jugendbewegung (»Außer ihrer Jugend hat diese Bewegung wenig für sich.«) sein werde. Aber es schmeichelt … [Netzpolitik.org] Das hätte ich nicht gedacht, daß ich mit meinen 56 Jahren noch einmal Mitglied in einer Jugendbewegung (»Außer ihrer Jugend hat diese [...]
Petitionsrekord
Über 129.000 Mitunterzeichner (Stand 11:30 Uhr) bei der Petition Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten. Macht schnell noch mit, denn mehr als 130.000 Mitunterzeichner wäre schon schick. [Netzpolitik.org] Und warum erklärt die Telepolis: Internetsperren verhindern keine Straftaten, aber Strafverfahren. Die Regierung versucht, eine Zensurinfrastruktur auf der Basis fadenscheiniger Argumente zu etablieren. [Telepolis News] Über 129.000 [...]
Durchgewunken
»Die Antragskommission hat vorgeschlagen, den Antrag für erledigt zu erklären, da die Diskussion medial unerwünscht ist.« Soviel zum Demokratieverständnis der Spezialdemokraten. Und eilig haben sie es mit der Zensur auch noch: Gesetz zu Websperren in trockenen Tüchern. [man bedim len?, heise online news] »Die Antragskommission hat vorgeschlagen, den Antrag für erledigt zu erklären, da die [...]
Internet-Zensur: Wer hat uns verraten?
SPD schweigt zu Zensur: Eine Diskussion zu Internet-Sperren gab es auf dem SPD-Sonderparteitag in Berlin nicht. Stattdessen wurde ein Antrag des Parteivorstandes verabschiedet, der aber kaum etwas an der geplanten Gesetzesinitiative (PDF, 36 KB) von Familienministerin Ursula von der Leyen ändert. [Zeit Online] SPD schweigt zu Zensur: Eine Diskussion zu Internet-Sperren gab es auf dem [...]
Dieter Wiefelspütz lügt uns die Hucke voll
Es wiefelspützt mal wieder: SPD-Politiker will es nicht gewesen sein. Der deutsche Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz (SPD) hat sich von Forderungen nach einer Ausweitung von Internet-Sperren distanziert. Seine Aussagen seien verfälscht wiedergegeben worden. Wer’s glaubt, wird seelig. [futurezone.ORF.at] [Update] Auch das Dementi in der Berliner Zeitung liest sich wie ein butterweiches, nachträgliches Rauswinden und Schönreden. Und [...]
Erst Kinderpornographen, dann Islamisten, dann Sozialisten, dann …
Damit ist klar, wer morgen auf gar keinen Fall zu wählen ist: SPD erwägt politische Internet-Zensur. »Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden«, sagte der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz der Berliner Zeitung. Er könne sich vorstellen, auch Seiten mit verfassungsfeindlichen oder islamistischen Inhalten zu blockieren. [Netzeitung.de] Damit ist klar, wer morgen [...]
Intellektuelle und der Heidelberger Appell
Dazu stellt David Harnasch fest: Die intellektuelle Elite weiß nichts vom Internet. Und sieht die Angelegenheit auch noch in einem größeren Rahmen: Daß ausgerechnet ein Literaturwissenschaftler sich mit einem derart schlampigen Text exponiert, ist bizarr. Wer den »Heidelberger Appell« unterzeichnet, hat ihn offenkundig nicht verstanden. Daß hunderte habilitierte Akademiker ihn unterstützen, zeigt das volle Ausmaß [...]
Wir sind das Netz (2)
Christian Stöcker beschreibt auf Spiegel-Online anschaulich den Kulturkampf um das Netz in Bezug auf die aktuelle Zensursula-Debatte: Die Generation C64 schlägt zurück — der Aufstand der vermeintlich Verblödeten gegen die Ahnungslosigkeit der Entscheider. Auch wenn ich einiges älter bin, als das, was der Autor unter der Generation C64 versteht (ich hatte auch nie einen, mein [...]
Zensursulas Stop-Schild in der Sesamstraße
Auf Netzpolitik.org meint man dazu: »Kindesmißbrauch ist ein ernstes Thema, ohne Frage. Über Stop(p)-Schilder und sinnfreien Aktionismus jenseits der menschlichen und technologischen Realität wird man aber wohl noch lachen dürfen, oder?« [Netzpolitik.org] Passend dazu fragt Twister: Wen interessiert schon Fachwissen … wenn es um die Kinder geht? [Telepolis News] Auf Netzpolitik.org meint man dazu: »Kindesmißbrauch [...]
100.000!
Netzpolitik.org: »Die nächste magische Zahl ist erreicht: Die Petition Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten hat 100.000 Mitzeichner. Herzlichen Glückwunsch an alle Teilnehmer! Mit unserem 72h-Countdown wollen wir das zwar gestern schon erreichen, aber wer konnte auch ahnen, daß die Wartungsarbeiten dazwischen machen. [...] Damit ist die Petition nicht abgeschlossen. Es besteht immer noch die [...]
Ich weiß nicht, ob das wirklich so eine gute Meldung ist …
AK Zensur läßt 60 Kinderporno-Seiten in 12 Stunden löschen: Auch wenn Alvar Freude zu Recht zu dem Schluß kommt »Was für eine Bürgerinitiative wie den »Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur« möglich ist, sollte für die deutsche Regierung und Strafverfolgungsbehörden ein Leichtes sein und die hier erzielten Ergebnisse deutlich übertreffen können.« läßt es mich schaudern, daß [...]
Rettet die Pressefreiheit
Überwachung: Europäische Charta für Pressefreiheit vorgelegt: Leitende Journalisten aus 29 europäischen Ländern haben in Hamburg die Europäische Charta für Pressefreiheit verabschiedet. Die Medienmacher fordern Schutz vor Überwachungen, Lauschaktionen und Durchsuchungen von Redaktionen und Computern sowie für den freien Zugang von Journalisten und Bürgern zu allen in- und ausländischen Informationsquellen. [Golem.de] Überwachung: Europäische Charta für Pressefreiheit [...]
Grundgesetzlesung Berlin 13:00 Uhr – 23. Mai 2009
Für Konstantin (der dabei war) ein Video der öffentlichen Grundgesetzlesung am 60. Jahrestag der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Es war richtig, daran zu erinnern: Eine Zensur findet nicht statt! Und wer Photos von dem Ereignis geschossen hat, kann sie in Konstantins Flickr-Gruppe Grundgesetzlesen einstellen. [bluelectric.org, Video: Uhus Nest] Für Konstantin (der dabei war) ein Video [...]
Zensursula-ePetition
Wer noch nicht gezeichnet hat, zeichne jetzt! [Netzpolitik.org] Wer noch nicht gezeichnet hat, zeichne jetzt! [Netzpolitik.org]
