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Posts Tagged ‘Markenrechtswahnsinn’

What The Fuck?

Getränkehersteller schützt »Ficken« als Marke: Das Bundespatentgericht hat der Klage eines schwäbischen Getränkeherstellers stattgegeben, der unter diesen Namen eine 15 prozentige Spirituose vertreibt. Es kann sich nun den Namen seines Partyschnapses ohne Einschränkungen ins Markenregister eintragen lassen. Das Patentamt hatte sich zuvor rigoros geweigert, »Ficken« ins Marken­register aufzunehmen. Die Begründung:

Die beanspruchten Waren würden …

Ei, Ei, Apple, doo!

Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher: Der Eierbecher »eiPOTT« darf nicht mehr »eiPOTT« heißen. Spaßbremse Apple …

Aus für die Grinsekatze?

Kein Witz! Disney hat sich Lewis Carrolls Cheshire Cat aus Alice im Wunderland markenrechtlich schützen lassen. Für alles — egal ob technische Geräte, Schmuckwaren, Textilien, Spiele, Küchengegenstände, Lederwaren, Drucksachen oder Möbel. Und das in ganz Europa. Dabei gehört die Katze — wenn überhaupt — dem genialen Zeichner der Erstausgabe, John Tenniel, der der Katze …

OOKi DOOKi

Apple verliert Prozess um »i«: Apple hat kein Monopol auf das »i« in Produkt­namen. Das urteilte nun ein australisches Gericht, nachdem der US-Konzern versucht hatte, den Verkauf von Notebook-Zubehör mit der Bezeichnung »DOPi« zu stoppen.

Netter Versuch

Wieder mal eine Mail von jemandem, der glaubt, weil er eine Marke angemeldet hat, den Namen (in diesem Fall den Namen unseres Hundes) zu besitzen:

wir möchten Sie auf diesem Wege darauf hinweisen, daß Sie mit »ZEBU« einen beim Patentamt geschützten Markennamen verwenden!

Durch einen Google-Alert wurden wir hierauf aufmerksam. Inzwischen sind wir »allergisch«, wenn …