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Posts under ‘Arbeits- und Sozialpolitik’

Lohndumping mit staatlicher Unterstützung

So funktioniert Kapitalismus: Staat stockt Niedriglöhne mit 50 Milliarden auf. Damit die Gewinne der Unternehmen steigen, wird der Steuerzahler abgezockt. Nur ein gesetzlich festgeschriebener Mindestlohn würde dieser unwürdigen (und wett­bewerbsverzerrenden) Ausbeu­tung ein Ende machen. [Spiegel Online] So funktioniert Kapitalismus: Staat stockt Niedriglöhne mit 50 Milliarden auf. Damit die Gewinne der Unternehmen steigen, wird der Steuerzahler [...]

Was die Wirtschaft von uns will

Bis siebzig arbeiten. Dann alles Ersparte abheben und davon einen Daimler kaufen. Den noch am gleichen Tag mit Vollgas an die Wand setzen. Aber nicht verges­sen, vorher noch die eigene Beerdigung zu bezahlen. Bis siebzig arbeiten. Dann alles Ersparte abheben und davon einen Daimler kaufen. Den noch am gleichen Tag mit Vollgas an die Wand [...]

Arbeitsdienst für Hartz-IV-Empfänger

Neue Diskussion um Arbeitspflicht für Hartz-IV-Bezieher: Wolfgang Franz, Chef der Wirtschaftsweisen, will Arbeitslose mit respektvollen Tätigkeiten als Schuhputzer, Tütenpacker, Scheibenwischer oder Brötchenausträger beschäftigen. Sklavenhändler, hast Du Arbeit für mich? Sklavenhändler, ich tu alles für Dich. Sklavenhändler, geh ans Telephon. Sklavenhändler, ja ich komme schon. Sklavenhändler! Sklavenhändler … (Ton, Steine, Scherben) So funktioniert Kapitalismus: Der Sklavenhandel [...]

Fahrraddiebe

Wenn Mütter arbeiten, klauen ihre Kinder Fahrräder. So war das in der Adenauerzeit. Wenn Mütter arbeiten, klauen ihre Kinder Fahrräder. So war das in der Adenauerzeit.

Minister verschaukelt

So etwas passiert, wenn man einen vom Geist des Neoliberalismus erleuchteten Milchbubi zum Minister macht: Pharamindustrie verschaukelt Rösler. Die Pharma­branche hat eine Lücke im Spargesetz von Gesundheitsminister Rösler gefunden: Jetzt umgeht sie die Zwangsrabatte — frech, aber legal. Und wer bezahlt’s? Richtig! [Spiegel Online] So etwas passiert, wenn man einen vom Geist des Neoliberalismus erleuchteten [...]

Wohnsitz Hartz-IV

Matratze, Nachttisch und Fernseher: Der neue Neuköllner Mindeststandard für Hartz-IV-Empfänger. [Photo: Gabriele Kantel] Matratze, Nachttisch und Fernseher: Der neue Neuköllner Mindeststandard für Hartz-IV-Empfänger. [Photo: Gabriele Kantel]

Sündenbock Homöopathie

Auch ich halte Homöopathie für esoterischen Blödsinn, aber der derzeitige Vorstoß aus den Reihen der SPD, diese Behandlung künftig nicht mehr von den Kassen zahlen zu lassen, ist doch nur ein sofort von der Regierung aufgegriffener Versuch, von dem Desaster der Gesundheits»reform« abzulenken. Es geht bei diesen Behandlungen wirklich nur um Peanuts und nicht um [...]

Tweet des Tages

Ursula von der Leyen (CDU): »Bürgerarbeit macht frei.« [via Burk's Blog, Photo: Bundesarchiv] Ursula von der Leyen (CDU): »Bürgerarbeit macht frei.« [via Burk's Blog, Photo: Bundesarchiv]

Kartell der Kassierer

Sagte ich doch: Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform ist ein Kotau vor den Kostentreibern und ein Schlag ins Gesicht der Arbeitnehmer. [Telepolis News] Sagte ich doch: Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform ist ein Kotau vor den Kostentreibern und ein Schlag ins Gesicht der Arbeitnehmer. [Telepolis News]

Weniger Netto vom Brutto

So funktioniert Kapitalismus: Damit die Gewinne der Pharmakonzerne weiterhin kräftig explodieren, hat sich die Bundesregierung aus der solidarischen Krankenversicherung verabschiedet und den Beitragszahler dazu verdonnert, diese Gewinne zukünftig zu finanzieren. Aber das kommt dabei heraus, wenn man einen vom neoliberalen Gedankengut verseuchten Milchbubi zum Gesundheitsminister macht. Der hat weder Rückgrat geggenüber der Lobby der Pharmaindustrie, [...]

Reichtum verpflichtet … zu nichts

So funktioniert Kapitalismus: Schwarz-Gelb läßt das Volk bluten. Union und FDP machen Ernst und kürzen bei Arbeitslosen und Familien, während Spitzenver­diener, Wohlhabende und die Wirtschaft weitestgehend ungeschoren bleiben. Nun wissen wir es: Die Krankenschwester, die ihren Kinderwunsch dank des Kindergelds verwirklichen konnte und der 60-jährige Bauarbeiter, der seinen Job verloren hat, leben über »unsere Verhältnisse«. [...]

Bild des Tages

So einen ZAST€R LAST€R wird die ¢ash ¢ow Steuerzahler bald dringend benötigen, denn Schwarz-Gelb stutzt den Sozialstaat, die »Wirtschaft« wird geschont. Und der Staat gibt mal wieder den Reparaturbetrieb des Kapitals. [Spiegel Online, Photo: Jörg Kantel] So einen ZAST€R LAST€R wird die ¢ash ¢ow Steuerzahler bald dringend benötigen, denn Schwarz-Gelb stutzt den Sozialstaat, die »Wirtschaft« [...]

Hartz IV ist (Hunde-) Scheiße

Mitgliedern der grüngetünchten Partei der neoliberalen Besserverdiener scheint keine Idee zu absurd, um endlich in die Presse zu kommen: Hartz-IV-Empfänger sollen Hundekot-Sünder jagen — diesen Denunziantenjob will ihnen Claudia Hämmerling andrehen. Frau Hämmerling war Lehrerin (Sport und Geographie) und ist aus dem Osten — also mit Denunzianten bestens vertraut. Was sie den Hartz-IV-EMpfängern aufbürden will, [...]

So funktioniert der Kapitalismus in der Medienbranche

Bezahlt? Unbezahlt? Egal, Hauptsache irgend etwas mit den Mädchen Medien. Wie eine britische Erhebung ans Tageslicht bringt, startet fast die Hälfte der Journalisten und Kreativen mit unbezahlten Jobs in das Berufsleben. 44 Prozent der Befragten sagten im Zuge der Studie, sie hätten zunächst ohne Bezahlung gearbeitet, um den Einstieg zu schaffen. Das Praktikanten(un)wesen ist also [...]

Go Forth And Multiply

Die Schlach(t)zeile: Nicht Heiraten führt aus der Krise, sondern Kinder kriegen. Wenn das kein Freibrief ist … [Telepolis News] Die Schlach(t)zeile: Nicht Heiraten führt aus der Krise, sondern Kinder kriegen. Wenn das kein Freibrief ist … [Telepolis News]

Die Schlach(t)zeile

SPD kassiert Hartz IV. Mehr hat sie auch nicht verdient. [Berliner Zeitung] SPD kassiert Hartz IV. Mehr hat sie auch nicht verdient. [Berliner Zeitung]

Hütet Euch vor Liberalen!

Aus gegebenem Anlaß eine Wiederholung: Hütet euch vor Liberalen, Die nur reden, die nur prahlen, Nur mit Worten stets bezahlen, Aber arm an Taten sind; Die bald hier-, bald dorthin sehen, bald nach rechts, nach links sich drehen, Wie die Fahne vor dem Wind. Hütet euch vor Liberalen, Jene blassen, jene fahlen, Die in Zeitung [...]

Breaking News: Verfassungsrichter kippen Hartz-IV-Regelsätze

Die größte Sozialreform der Bundesrepublik muß drastisch korrigiert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Regelsätze für völlig falsch berechnet erklärt. Mehrere Familien hatten geklagt — sie bekamen in weiten Teilen Recht, die Regierung muß bis Jahresende neue Hilfsregelungen umsetzen. [Spiegel Online, Photo: Jörg Kantel] Welche Konsequenzen das haben könnte, untersucht Thomas Pany in seinem Beitrag »Vom [...]

Vom Sozialhilfeempfänger zum »Hartzie«

Die Apologeten der Agenda 2010 propagieren, daß Hartz IV wirkt — und das ist tatsächlich der Fall. Twister schreibt gut wie immer! [Telepolis News] Die Apologeten der Agenda 2010 propagieren, daß Hartz IV wirkt — und das ist tatsächlich der Fall. Twister schreibt gut wie immer! [Telepolis News]

Mogelpackung Abwrackprämie

Abwrackprämie mindert Hartz-IV-Zahlungen: Wer als Hartz-IV-Empfänger die staatliche Abwrackprämie in Anspruch nehmen will, bekommt weniger Arbeitslosengeld II. Die Prämie muß als Einkommen leistungsmindernd angerechnet werden, wie das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in einem Rechtsschutzverfahren eines Bochumer Arbeitslosen entschied. [Netzeitung.de] Abwrackprämie mindert Hartz-IV-Zahlungen: Wer als Hartz-IV-Empfänger die staatliche Abwrackprämie in Anspruch nehmen will, bekommt weniger Arbeitslosengeld II. Die [...]