SPD kassiert Hartz IV. Mehr hat sie auch nicht verdient. [Berliner Zeitung]
Posts under ‘Arbeits- und Sozialpolitik’
Hütet Euch vor Liberalen!
Aus gegebenem Anlaß eine Wiederholung:
Hütet euch vor Liberalen,
Die nur reden, die nur prahlen,
Nur mit Worten stets bezahlen,
Aber arm an Taten sind;
Die bald hier-, bald dorthin sehen,
bald nach rechts, nach links sich drehen,
Wie die Fahne vor dem Wind.
Hütet euch vor Liberalen,
Jene blassen, jene fahlen,
Die in Zeitung und Journalen
Philosophisch sich ergehn;
Aber bei des Bettlers Schmerzen,
Weisheitsvoll mit kaltem [...]
Breaking News: Verfassungsrichter kippen Hartz-IV-Regelsätze
Die größte Sozialreform der Bundesrepublik muß drastisch korrigiert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Regelsätze für völlig falsch berechnet erklärt. Mehrere Familien hatten geklagt — sie bekamen in weiten Teilen Recht, die Regierung muß bis Jahresende neue Hilfsregelungen umsetzen. [Spiegel Online, Photo: Jörg Kantel]
Welche Konsequenzen das haben könnte, untersucht Thomas Pany in seinem Beitrag »Vom Verschwinden [...]
Vom Sozialhilfeempfänger zum »Hartzie«
Die Apologeten der Agenda 2010 propagieren, daß Hartz IV wirkt — und das ist tatsächlich der Fall. Twister schreibt gut wie immer! [Telepolis News]
Mogelpackung Abwrackprämie
Abwrackprämie mindert Hartz-IV-Zahlungen: Wer als Hartz-IV-Empfänger die staatliche Abwrackprämie in Anspruch nehmen will, bekommt weniger Arbeitslosengeld II. Die Prämie muß als Einkommen leistungsmindernd angerechnet werden, wie das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in einem Rechtsschutzverfahren eines Bochumer Arbeitslosen entschied. [Netzeitung.de]
