Der oberste Berliner Partygänger Klaus Wowereit ist gar nicht amüsiert. Da haben doch die bösen, bösen Piraten von ihm als »geheim« eingestufte Dokumente zum Berliner Flughafen BER auf ihrer Projektseite veröffentlicht. Das nennt man Transparenz in der Politik, aber die etablierten Parteien finden es gar nicht gut, wenn die Öffentlichkeit erfährt, was hinter verschlossenen Türen ausgemauschelt wird. Und so gibt es am 27. August eine Sondersitzung des Sprecherrats im Berliner Abgeordnetenhaus über das Thema »Vertraulichkeit von Unterlagen« und gemeint ist es so, wie es klingt: Eine Nachhilfestunde in Kungelei für die Piratenfraktion. Außerdem droht die SPD, daß sie die Planung der Piraten, ihren ehemaligen Fraktionsgeschäftsführer Martin Delius zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zum BER zu machen, boykottieren wird. Zwar steht der Vorsitz im Untersuchungsausschusses den Piraten nach der Mehrheitsverteilung im Parlament zu, aber gewählt werden muß der Vorsitzende von einer Mehrheit im Abgeordnetenhaus. So eine beleidigte Drohgebärde kennt man aus dem Kindergarten: »Wenn Du mir mein Schüppchen klaust, dann mache ich Dir Deine Sandburg kaputt.« Langsam aber sicher verstärkt sich mein Eindruck, daß das Berliner Abgeordnetenhaus nichts anderes als solch ein gigantisch teurer Kindergarten ist. [Tagesspiegel von heute, wegen Leistungsschutzrechtprotest (und nervender Popup-Werbung) nicht verlinkt.]























Naja, das ist aber deutlich mehr als Kindergartengehabe. Hier wird demokratischer Willen ausgesetzt. Das ist schon eine andere Hausnummer, macht aber sehr deutlich wie krank und von selbstkritikloser Überheblichkeit geprägt unser politisches System derzeit ist.
Ihre Sandburgen kriegen die doch auch gut ohne die Piraten kaputt…
[...] erhalten. Trotzdem ist Wowereit nun sauer. Eine Sondersitzung wurde anberaumt, über die der Schockwellenreiter schreibt: Und so gibt es am 27. August eine Sondersitzung des Sprecherrats im Berliner Abgeordnetenhaus [...]