Ironisiert werden Arbeitskreise im Volksmund als institutionalisierte Ratlosigkeit angesehen: »Wenn Du nicht mehr weiter weißt, dann gründe einen Arbeitskreis.«
Die SPD-Bundestagsfraktion (genauer der »Arbeitskreis Urheberrecht« derselben) hat gestern gekreißt und eine Maus geboren »Zwölf Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht« an die Wand genagelt veröffentlicht. Nach der Lektüre bin ich genau so schlau wie zuvor. Daß einzige, was hängenbleibt, ist, daß die Fraktion eine Kulutrflatrate ablehnt. Alles andere ist der Versuch, es allen recht zu machen und keinem weh zu tun. Die Urheber bekommen eine Streicheleinheit (die »strukturell schwächere Position des Urhebers in den Vergütungsverhandlungen mit dem Verwerter« soll ausgeglichen werden), die Verlage und die Medienindustrie bekommen eine Unterwerfungserklärung (»Presseverleger sollen die unautorisierte Verwendung ihrer Presseerzeugnisse durch Dritte (z.B. News-Aggregatoren, Harvester) effizient verfolgen können«) und an dem System der Verwertungsgesellschaften (GEMA!) wird nicht gerüttelt. Und so ist ein substanzloses Wischiwaschi — in wolkigem Fraktionschinesisch verpackt — dabei herausgekommen. Aber hat irgendjemand (außer Nico Lumma vielleicht) etwas anderes von dieser SPD erwartet?
