Grüne Gurkentruppe

Bündnis 90/Grüne: Alles tanzt nach Renates Pfeife

Habe ich es Euch nicht vorhergesagt? Kaum riechen die grüngetünchten Liberalen die Macht, schmeißen sie alle Prinzipien über Bord und der Weiterbau der A 100 nach Treptow findet statt. Die Unverfrorenheit, mit der dies durchgezogen wurde, hat mich dann aber doch überrascht: Erst wird ein fauler (Schein-) Kompromiß ausgehandelt und dann wird mit dem Finger auf die Bundesregierung gezeigt. Das ist doch der reinste Kindergarten. Jeder zeigt auf den anderen und greint: »Ich war’s nicht, die andere hat angefangen.«

Ehrlicher wäre der »Kompromiß« so formuliert: »Wir bauen die A 100 nicht weiter, wenn die Erde eine Scheibe ist.« Denn jedem halbwegs regelmäßigen Zeitungsleser ist doch klar, daß die schwarz-gelbe Bundesregierung sich weder zum Steigbügelhalter rot-grüner Machtträume herablassen, noch daß sie Mittel, die sie am liebsten sowieso nicht ausgeben möchte, zugunsten anderer Berliner Projekte umwidmen wird. Und jeder, der nur ein wenig vom öffentlichen Recht versteht, weiß, daß so eine Umwidmung juristisch gar nicht oder nur schwer möglich ist (Stichwort Zweckbindung). Und Wowereit als ehemaliger finanzpolitischer Srecher seiner Fraktion versteht etwas vom Haushaltsrecht.

Nein, der ganze faule Kompromiß hatte nur einen Zweck: Die (grünen) Wähler sollten verarscht ruhiggestellt werden und die Grünen um Renate Künast sollten wenigstens dem Anschein nach ihr Gesicht wahren können. Das zeigt, daß die Grünen tatsächlich in der Mitte der Politik angekommen sind: Sie sind genau so eine machtgeile, prinzipienlose Gurkentruppe wie die anderen etablierten Parteien auch. Den grünen Wählern, aber auch den Delegierten des Landesparteitags am Freitag möchte ich folgendes Kästner-Zitat noch mit auf den Weg geben:

Was auch immer geschieht:
Nie dürft ihr so tief sinken,
von dem Kakao, durch den man euch zieht,
auch noch zu trinken!

Denn das, was die Gurkentruppe um Frau Künast abzieht, verdient nur eine Bezeichnung: Wahlbetrug! Und erinnert sehr an den schon legendären Ausspruch Konrad Adenauers (CDU): »Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?« Aber Gurken gehören eingelegt und nicht ins Parlament. Und schon gar nicht in eine Landesregierung.

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