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JMStV und weiter?

Satelliten des Satans

Unsere oberste Jugendschützerin meint: Weblogs als Satelliten des Satans gehören natürlich verboten.

Was tun, wenn der JMStV in der jetzigen Form duchkommt? Ich werde solange weitermachen (ich verlasse mich erst einmal darauf, daß ich in meinem Blog »Nachrichten­sendungen und Sendungen zum politischen Zeitgeschehen« verbreite — was für mein Wiki wohl eher nicht zutrifft), bis die erste Abmahnung bei mir eintrudelt. Dann werde ich schließen und …

  1. mir einen Hoster in einem »freien« Land suchen, das auch keine Impres­sumspflicht besitzt.
  2. meine Seiten vom Spielzeugprovider abziehen und mein Wiki dicht machen (zu viele nackte Tatsachen drin).
  3. und aus dem Ausland anonym, spontan und konkret bloggen.

Da es richtig ist, daß der JMStV nur dann nicht greift, wenn sowohl der ISP als auch der Content-Anbieter (also ich) im Ausland sitzen, ich aber (zumindest noch) nicht auswandern will, bleibt mir nur die Flucht in die Anonymität.

Wer neu anfängt, dem empfehle ich von vorneherein Anonymität und ausländischen Hoster. Denn Seiten, die bei 1&1 oder dem Spielzeugprovider liegen (um nur zwei der größten deutschen ISPs zu nennen), sind zukünftig nicht mehr sicher.

Die Strategie entspricht der, wie ich sie von Bloggern aus China oder dem Iran gelernt habe. Adieu Pressefreiheit und willkommen im Schurkenstaat.

[Update]: Der Schockwellenreiter, gespiegelt. ;-)

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46 Kommentare

  1. [...] Köhntopp und das VZlog haben schon angekündigt, offline zu gehen (und Yuccatree hat mehr), Jörg Kantel geht in den Untergrund, Thomas Knüwer fordert zum Nichtwählen auf, und auch bei Netzpolitik wird [...]

  2. [...] — JMStV — nicht realisiert. Aufgeregt sprechen einige von chinesischen Verhältnissen, andere kündigen die Schließung ihrer Blogs an, wieder andere, bislang besonnene [...]

  3. Alex sagt:

    “mir einen Hoster in einem »freien« Land suchen, das auch keine Impres­sumspflicht besitzt.”

    Das nützt nichts, da die Impressumspflicht und auch die Pflichten nach dem JMStV an dich als Betreiber gebunden sind. Aber warten wir erst mal ab, vielleicht nimmt das in NRW ja doch noch ein gutes Ende.

  4. [...] contentFollow MeLinksÜber MichImpressum« © 2010 Michael HenkeAktfotographieDanke der Novellierung des Jugend-Medienschutz-Staatsvertrages, prangt auf jedem Fotoblog demnächst bald dieser rote Sticker? Die Aktfotografie ist ein sehr [...]

  5. [...] ist. Für ihn sei die Konsequenz, schreibt etwa einer der dienstältesten Blogger Deutschlands, Jörg Kantel alias “Der Schockwellenreiter”, weil er “(zumindest noch) nicht auswandern will, bleibt mir nur die Flucht in die [...]

  6. dieter sagt:

    Um Gottes Willen! Solche Zeilen von Dir – einem quasi Beamten – zu hören, entsetzt mich. Letztendlich solltest Du dann auch den Arbeitgeber wechseln. Aber Du hast noch vier oder fünf Jahre, in der Zeit wird sich wohl nicht viel tun. In diesem Sinne —

  7. [...] ist. Für ihn sei die Konsequenz, schreibt etwa einer der dienstältesten Blogger Deutschlands, Jörg Kantel alias “Der Schockwellenreiter”, weil er “(zumindest noch) nicht auswandern will, bleibt mir nur die Flucht in die [...]

  8. ich sagt:

    Bei Justhost.com kannst Du auch Deinen WhoIS eintrag anonymisieren. Mach ich auch so.

  9. Lesen gefährdet die Diktatur …

    - und keiner untersucht, ob nicht das (von der Versicherungswirtschaft neuerdings verstärkt propagierte) Risisiko zunehmender Altersdemenz, auf zuviel Fernsehen unter 18 zurückzuführen ist ;-)

    Danke für die idee mit dem Logo!

  10. [...] Leider kann Duo Lavalampe die lieben Kinderlein da draußen nicht hindern, den ganzen Quatsch hier anzugucken/klicken. Deshalb wird wohl auch dieses Weblog spätestens Anfang nächsten Jahres irgendwohin umziehen, am besten gleich zum Mars. Als Abschiedsgeschenk hier noch ein Gruß aus der Hölle (via Schockwellenreiter): [...]

  11. Krass, kaum zu glauben das das kein Aprilscherz/Hoax ist sondern echt so beschlossen wurde/wird?
    Binüber den Spiegel-Artikel * auf eure Seite gekommen.

    * http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,732060,00.html

  12. Matcha sagt:

    Was wollen “Kantel”?

    Früher kannten wir das Wort Müllhalde, heute ist das sprachlich ein Entsorgungspark.

    Früher kannten wir das Wort Zensur, heute ist es im Sprachschatz der Politiker durch das Wort Deutungshoheit ersetzt worden.

    Das ist alles.

    Früher saßen wir alle brav vor dem TV und haben uns bei ARD und Tagessau, sowie beim ZDF die Sendung “von Gestern” angeschaut: da wurde erzählt, wer die zehn wichtigsten Politiker sind, was in der Welt angeblich wichtig ist. Dann kam noch Kasperline in Form von Marietta Slowmotionmaus und sagt “Kinderchen, wir haben das mal für euch aufbereitet, damit das jeder verstehen kann”, dann der Mann, der allen Sand in die Augen streute …

    - diese Deutngshoheit ist denen mit der Internetbloggerei “fremder Bürger” abhanden gekommen. Die Deutungshohheit, die wollen die Politiker zurückhaben. Es geht nicht an, dass sich der Bürger frei und ungehindert aus allen Quellen informieren kann – nein, dass muss ganz grundgesetzlich in Bahnen gelenkt sein, jedenfalls, was die Bedeutung von frei und ungehindert angeht. Informieren ginge vielleicht noch, aber zur Verfügung stellen muss dringend geregelt werden, so wie es der jeweilig geforderten Deutungshoheit entspricht.

    Nun, dann wird meine Freundin im Ausland wieder einen Deutschlern-Blog-Wiki haben, wo ich als Gastkommentator schreibe, muss dann nicht mal anonym sein; als Einheimische in ihrem Land darf die das.

    Jeder hat es in der Hand, doch solange noch etabliert gewählt wird, solange noch davon geträumt wird, dass Schwarz, Rot, Gelbblau, Grün und Dunkelbraun(rot) Demokraten sind, bitte – Böörtie Brecht hat doch auch schon von dem Volk gesprochen, das die Politiker verdient, die es wählt – oder so.

    Gruss nach Neukölln.

  13. [...] Da gehen also erste Meldungen durch das Netz, dass verschiedene Blogs demnächst offline gehen – aus [...]

  14. [...] Heise.de berichtet. Update GMT Biker geht offline. Stille Pfade gehen vorläufig offline. Die Thüringer Blogzentrale geht offline. Street-Surfers geht offline. Vortex of imagination geht vorerst offline. Der Schockwellenreiter wird “nach der ersten Abmahnung” abtauchen. [...]

  15. kosmar sagt:

    schon gelesen? faq der fsm: https://www.fsm.de/de/jmstv-2011 alles doch halb so wild, oder was?

  16. analogMensch sagt:

    Kommt demnächste die Politik ab 18?

  17. [...]
    Aber neben den Auswirkungen auf die vielfältigen Möglichkeiten zur freien Beschaffung von Informationen, sehe ich zudem auch noch einen deutlichen wirtschaftlichen Schaden der entstehen könnte wenn Sperren oder sogenannten “Sendezeiten für Webseiten” umgesetzt werden:

    Was wäre z.B. mit SEO Massnahmen? Was wenn Webseiten nur noch zu bestimmten Zeiten erreichbar wären? Kommt Google dann nur noch Nachts vorbei? Und was ist wenn für den Zugriff eine Altersverifizierung erforderlich ist? Hier bleibt der Googlebot dann aussen vor: er ist noch keine 18 Jahre alt! Gibt es also bald vielleicht auch neue -tags für Deutschland?

    [...]

  18. Der Jugendschutzbeauftragte gemäß Jugendmedienschutz-Staatsvertrag:…

    Der idiotische Zensurscheiß namens JMStV verlangt ab kommendem Jahr anscheinend einen Jugendschutzbeauftragten für jede Internetpräsenz aus deutschen Fingern. Also habe ich mich zügig bemüht, einen……

  19. [...] gibt es nun also obskure Blogs wie VZlog oder schockwellenreiter.de, die meinen ihnen entstünden durch das neue Gesetz irgendwelche neuen Aufgaben, technischer oder [...]

  20. konsequenta sagt:

    Hallo, die Sache mit dem Ausland klingt ja ganz vernünftig — m.E. grundsätzlich und unabhängig von den deutschen Gesetzchen — allerdings halte ich es für sinnvoll, bei der Gelegenheit gleich ein deutlicheres Statement zu machen und völlig anonym aufzutreten.

    Ich meine, eine Website in I2P wäre doch ideal. Der oder die Server können ja gleicheitig im Ausland stehen. Das wäre erstens vernünftig und würde darüber hinaus vielleicht auch ein paar Augen öffnen.

  21. bombjack sagt:

    @Alex 30. November 2010 um 15:41

    [...]Das nützt nichts, da die Impressumspflicht und auch die Pflichten nach dem JMStV an dich als Betreiber gebunden sind.[...]

    Das mag sein, nur kommen die Pseudozensoren in Form der Jugendschützer nicht so einfach an den Namen und eine ladefähige Adresse und ob der dortige Hoster reagiert, wenn eine deutsche Stelle (“Wir sind eine Stelle” vgl. http://blog.assoziations-blaster.de/2007/12/jugendschutz-erwachsenenschutz.html ) rum mault und die Infos rausgibt bezweifle ich.

    bombjack

  22. Nur eine Idee sagt:

    Man sollte sich als Blogger zusammenschließen und in irgendeinem freiem/freierem Land eine “Blogging Foundation” gründen. Niemand muss dann annonym sein und jeder ist sicher.

    Natürlich erst nach ausschöpfen aller Rechtsmittel in Deutschland.

  23. svenjo72dpi sagt:

    Ich versteh die Aufregung nicht. Die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung kommerzieller Webseiten gibt es doch beispielsweise auch schon ewig und bis jetzt ist mir kein Fall bekannt wo das Fehlen zu einer Abmahnung geführt hätte…

  24. [...] Meinung im Internet publizieren kann, bietet sich wohl nur eine Option, wie sie der Schockwellenreiter nennt: Umzug der eigenen Internetseite auf einen ausländischen Server, am besten in einem Land, [...]

  25. [...] zum Teil schon durchgeführte Schließung von Blogs und anderen Netzinhalten wie beispielsweise dem Schockwellenreiter und Kristian Köhntopps Blog. Ich lese (auch), um zu lernen. Ich habe viel gelernt im Netz, auch, [...]

  26. Grundsatzfrager sagt:

    Die Schizophrenie dieser Gesetzgebung wird deutlich, wenn man sich vor Augen führt, dass verschiedene Medien in Deutschland keine Gleichbehandlung erfahren.

    Jugendschutzmaßnahmen erachte ich durchaus als sinnvoll. Aber es müssen auch adäquate Mittel eingesetzt werden, dies zu erreichen. Der neu gefasste JMStV verlangt bereits innerhalb von einem Monat(!) technische Lösungen, die heute noch gar nicht existieren, oder stellt völlig realitätsfremde Forderungen wie “Sendezeitbegrenzungen”, oder macht jedem, der sich öffentlich äußern möchte, Auflagen in Form von Prüfungen und Bestellung von Jugendschutzbeauftragten, die jeder Verhältnismäßigkeit entbehren. Das ist eine fundamentale Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und schießt völlig über jegliches Ziel von Jugendschutz hinaus.

    Es wäre auch an der Zeit, zu klären, wieso diese Gesetzgebung nur für Publikationen im Internet gelten soll. Wenn gewisse Inhalte in Wort und/oder Bild statt im Internet als Buch, Zeitschrift oder Flugblatt veröffentlicht werden, dann gibt es solche Gesetzesauflagen nicht. Selbstverständlich ist hier wie dort jeder für seine Publikation verantwortlich. Aber wo gibt es die “freiwillige Selbstkontrolle” für Bücher, so wie für Film, Spiele und … wie gefordert … zukünftig wohl auch für das Internet?

    Es gibt keine gesonderten Beschränkungen, Bücher nach Alterseinstufungen zu kennzeichnen. Warum nicht?

    Ein gedrucktes Buch, dessen Inhalte für Kinder oder Jugendliche nicht geeignet erscheinen mag, kann auch von Kindern gekauft werden. Darf dieses Buch zukünftig ohne Jugendschutzprüfung auch noch auf dem iPad, Kindle etc. verbreitet werden? Was, wenn das nicht als Download gespeichert, sondern übers Internet von einer “Cloud” sukzessive und/oder interaktiv gefüttert wird?

    Ich würde gerne mal sehen, wie gewisse Kreise in unserer Gesellschaft auf die Barrikaden gingen, wenn des Deutschen “Heilige Kuh”: das gedruckte Buch zur Schlachtbank geführt wird und Jugendschutzmaßnahmen auch dafür eingeführt würden. Bücherhandlungen mit getrennten Abteilungen für “BSK” 12, 16 und 18?

    Aber so weit wird es natürlich nicht kommen in Deutschland. Nur bei neuen Medien, die man noch nicht so richtig versteht, werden aus purem Aktionismus heraus, fragwürdige Gesetze geschaffen.

    Und zudem beschleicht einen das Gefühl, dass Politiker auch irritiert sind, das das Volk nunmehr über technische Mittel öffentliche Räume erhalten hat und zu nutzen weiß, die weiter reichen als früher nur die eigene Stimme. Möglicherweise geht das dann doch etwas zu weit mit der Demokratie.

  27. [...] ersten Blogs kündigen ihre Schließung an, manche reden davon, in die Anonymität zu flüchten und wieder andere setzen auf Kampagnen und Aufklärung und hoffen, das drohende Unheil doch noch [...]

  28. [...] Köhntoppund das VZlog haben schon angekündigt, offline zu gehen (und Yuccatree hat mehr), Jörg Kantel geht in den Untergrund, Thomas Knüwer fordert zum Nichtwählen auf, und auch bei Netzpolitik wird [...]

  29. ZachSeinBlog sagt:

    Udo Vetter von “law blog” zum neuen JMStV…

    Wie ich gestern schon mir selbst zusammenreimte ist die Novellierung des Jugendmediendienstestaatsvertrags zwar gröbster Unfug, aber bei weitem nicht so heiß gegessen wie gekocht… ehrlich, Worte die nicht mal auf ZWEI Scrabble-Boards passen sollt…

  30. Horrorblog sagt:

    Ich glaube ich werde dann auch in die Annonymität fliehen müssen. Echt dumm gelaufen!

  31. Claudia sagt:

    Die Novelle ist zwar komplett antiquiert und zensierend, aber wieso sollte ein eventuell gefährderter Blogger ins Ausland gehen?

    Vielleicht habe ich das Problem nicht ganz verstanden. Meiner Meinung nach braucht ein Websitebetreiber mit zweifelhafteren Inhalten nur irgendein “nur ab 18″ Logo und alles ist gut.

  32. [...] verstehen, der den provinziellen und hausmeisterlichen Aktionismus satt hat und sogar überlegt, diesen Kindergarten-Staat zu verlassen. Bei mir wird das allerdings erst in rund fünf Jahren soweit [...]

  33. [...] Köhntopp und das VZlog weitere gibt’s in der Liste bei Yuccatree. Der Schockwellenreiter Jörg Kantel überlegt in den Untergrund zu gehen, Thomas Knüwer sieht im Nichtmehrwählen die [...]

  34. WiKa sagt:

    Wir empfehlen einmal einen Blick auf das neue

    „Institut für Staatsterrorismus“ >>> http://qpress.de/2010/11/29/neues-institut-fur-staatsterrorismus/

    Dann lässt sich unschwer erkennen, dass wir auf dem „richtigen“ Weg sind. Schließlich können die Terroristen nicht überall sein, da wir aber generell die ständige Bedrohung brauchen, damit das Volk gefügig bleibt, sollte man sowas schon amtlicherseits regeln … ein Schelm wer Böses dabei denkt, alles nur zum wohle der Bürger … (°!°)

  35. Rainer Hempeltor
    Melanchthonstarsse 45
    D-33124 Brunsbüttel

    * 14. Oktober 1966
    Baukaufmann – 2654,-€ Netto – 13 Monatsgehälter
    verheiratet mit Ehefrau Britta * 23. Mai 1971
    Kinder Michael *1976 und Regina *1981
    weitere persönliche Daten gern auf Nachfrage

    hier klicken um Daten zu übernehmen.

    Hallo liebe Autoren
    Worum geht es hier? Ich weiß gar nicht was Ihr habt.
    Gruss Rainer

  36. [...] sinnvoll wäre. Viel Alternativen als abschalten, auswandern oder anonym das Problem umgehen (s. die Strategieüberlegung vom Schockwellenreiter) — alles keine attraktiven Varianten. Kommentare (0) – Trackbacks (0) Tags für diesen Artikel: [...]

  37. Warnzeichen sagt:

    Wenn Verordnungen oder Gesetze weltfremd und kaum umzusetzen sind, stammen Sie wahrscheinlich aus Deutschland ;-) Da es hier an der Umsetzbarkeit mangelt wird aus dem Ganzen vermutlich gar kein Problem erwachsen – außer den Kosten so etwas überhaupt auf den Weg zu bringen…

    Also sag ich: tolles Bild oben im Artikel!! :-)

  38. viehrig sagt:

    @Claudia

    “Vielleicht habe ich das Problem nicht ganz verstanden. Meiner Meinung nach braucht ein Websitebetreiber mit zweifelhafteren Inhalten nur irgendein “nur ab 18″ Logo und alles ist gut.”

    Richtig. Sie haben das Problem nicht (ganz) verstanden.

  39. Dr. Frank Eikmeier sagt:

    Ich verstehe nicht, warum jetzt auf einmal alle jammern. Die Regelungen – Altersverifikation, Sendezeitbegrenzung – wurden doch schon vor langer Zeit eingeführt. Allerdings “nur” für sogenannte pornographische Angebote und “Killerspiele”.

    Wenn die Regelungen Unsinn sind, dann sind sie es schon seit dieser Zeit. Warum also erst jetzt dieser Protest? Weil es gegen das eigene Angebot geht?

    Übrigens sind auch die Anbieter von “Schmuddelinhalten” ins Ausland gezogen. Auch die Reaktionen sind also nicht neu.

    Es ist letztlich so wie immer. Zuerst “reguliert” man gesellschaftlich wenige geachtete Inhalte, dann nimmt man den Rest aufs Korn.

    Immerhin: Nun ist das Netz endlich befreit von einem differenzierten Meinungsbild. Oder?

  40. [...] schockwellenreiter.de hätte auf die erste Abmahnung gewartet. [...]

  41. m sagt:

    Ja!! Die CDU in NRW hat es tatsächlich gekippt!! Erste Stimmen aus dem Netz:
    http://www.youtube.com/watch?v=d-bPadb0h30

  42. [...] Auswandern ins Ausland (hey, der Server, von dem dies kommt, steht sowieso im Ausland!), Anonymisierung nun also hier (bis zum Beweis des Gegenteils, also der Totalregulierung des deutschen Netzes) [...]

  43. ein sinnvoller JMStV setzt ein stärkeres engagement gegen human trafficking voraus. das erfordert eine bessere vernetzung der gruppen, organisationen und initiativen gegen moderne sklaverei mit den jugendschützern, medienpädagogen und denjenigen, die das internet wirklich zu einem sicheren ort machen wollen.

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