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Die Piratenpartei zur Kulturflatrate

Jens Seipenbusch, seines Zeichens Bundesvorsitzender der Piratenpartei hat der Zeitschrift ProMedia ein Interview gegeben sich mal wieder blamiert:

Wir glauben, daß eine Kultur-Flatrate nicht die Lösung ist. Das ist aus unserer Sicht zu kurz gedacht, da man die gesellschaftliche und technische Entwicklung mit einer staatlichen Finanzmaßnahme kompensieren würde. Das funktioniert nicht und hat auch in der Vergangenheit nicht funktioniert.

Häh? Seit wann ist die angedachte Kulturflatrate, ein Konzept, das Pauschalabgaben auf Internetzugänge erhebt, ähnlich wie bei den Urheberrechtsabgaben auf Rohlingen oder Photokopierern, eine »staatliche Finanzmaßnahme«? Und auch der Rest des Interviews strotzt von geballter Inkompetenz. Markus hat das ausführlich kommentiert.

Da möchte man doch gleich Pirat werden. Aber nicht in der Partei, sondern im Indischen Ozean: Cutthroat Capitalism — The Game. [netzpolitik.org, redblog]

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11 Kommentare

  1. Manuel Dahmann sagt:

    Das Problem ist doch nicht das Eintreiben des Geldes, sondern die Verteilung! Und das wird definitiv eine umfangreiche staatliche oder auch private Finanzmaßnahme werden.

  2. xwolf sagt:

    Ich dachte du bist auch Pirat?Was ist denn deine Lösung zu dem Thema?
    Bring dich doch mehr mit konstruktiven Verbesserungsvorschlägen ein. Gerade du hast doch an der Stelle viel KnowHow.

    Die Diskussion in den Kommentaren bei Markus zeigt ja sehr deutlich, daß es keine einfachen Rezepte dazu geben kann.
    Bei dieser kontroversen und offenen Diskussion, in der es noch gar keine fertigen Lösungen gibt, ist alles was jeder, egal wer, sagt, nur grobes Bauchgefühl. Und das ist doch IMHO keine Blamage.

  3. Jörg Kantel sagt:

    @xwolf: Ich arbeite daran. Erste Ergebnisse hatte ich auf den MaC*-days in Josefstal vorgestellt. Aber wie soll man Vorschläge bringen, wenn der Bundesvorsitzende mit unqualifizierten Äußerungen Wege verbaut und Diskussionen abwürgt. Ich z.B. bin nicht unbedingt gegen eine Kulturflatrate, aber das steht ja jetzt wohl piratenintern nicht mehr zur Debatte. Der Kapitän hat beschlossen und die Mannschaft schweigt. Das ist nicht unbedingt etwas, das ich demokratisch nennen würde.

  4. Uhu sagt:

    Um so ärgerlicher, wenn ausgerechnet in einer Debatte, in der von Seiten der Etablierten polemisch und agitatorisch überspitzt sowie gezielt und aus blankem Unwissen heraus sachlich falsch argumentiert wird, ausgerechnet der Sprecher jener, die eben dies kritisieren, seinerseits unscharf und missverständlich daherredet.

    Nein, der Vorsitzende gerade dieser Partei sollte sich weiß Gott seiner Verantwortung ein klein wenig bewusster sein, als er es zu sein darstellt.

    Schon in der Frage des Umgangs mit Rechtsextremen und deren Organen, nun auch unmittelbar die “Kernkompetenz” betreffend werden Chancen auf eine ernstzunehmende parteiliche Alternative leichtfertig verschleudert. Und jene, die die Piraten als Kasperletheater bewerten, können wieder einmal einen Punkt für sich einstreichen.

  5. Markus sagt:

    @Uhu: Den Punkt mit der unscharfen und missverständlichen Argumentation sehe ich genauso. Hier sollte die Piratenpartei in der Urheberrechtsdiskussion ihre Argumente schärfen um besser einen Kontrapunkt setzen zu können.

  6. Moss sagt:

    @Schockwellenreiter: es liegt nur an der Mannschaft, ob sie schweigt oder nicht, und von Kadavergehorsam habe ich in dieser Partei noch nichts bemerkt. Im Gegenteil.

    Im Übrigen wird eine «Kulturflatrate» (übrigens ein selten dämliches Wort) sehr wohl eine staatliche Maßnahme sein. Ich zitiere mal aus http://de.wikipedia.org/wiki/Pauschalabgabe:

    Die Pauschalabgabe (umgangssprachlich Urheberrechtsabgabe) bezeichnet einen gesetzlich verordneten Zuschlag auf den Preis bestimmter technischer Geräte, mit denen urheberrechtlich geschützte Waren und Güter entweder vervielfältigt oder genutzt werden können. Rechtliche Grundlage ist § 54 Urheberrechtsgesetz (UrhG).

    Für mich hört sich das sehr wohl nach einem staatlichen Eingriff an. Nicht?

  7. xwolf sagt:

    “Der Kapitän hat beschlossen und die Mannschaft schweigt.”

    Du bist sicher das du von den Piraten schreibst? – das klingt für mich eher nach SPD… Und in den Foren (z.B. Unterforum Urheberrecht) u. Mailinglisten der Piraten die ich lese schweigt auch niemand oder kümmert sich sonderlich darum, “wer” etwas sagte.
    Die Wikiseite zur Kulturflatrate ist zudem auch sehr detailiert und zeugt nicht von einem Rede- oder Denkverbot, oder gar einer Abwürgung der Diskussion.

  8. Jörg Kantel sagt:

    Beachte den pluralis majestics (»wir glauben«), der mich wiederum glauben läßt, daß es Jens Seipenbusch egal ist, was in den Foren, Mailinglisten und Wikis der Piratenpartei steht.

    Aber mal etwas anderes: Wäre »Urheberrecht in Zeiten der digitalen Vervielfältigung« nicht ein schöner Vortrag zum nächsten Webkongreß Erlangen? (Und ich hätte endlich eine deadline, bis zu der meine Überlegungen publikationsreif sein müssen. ;) )

  9. xwolf sagt:

    Hm… es könnte vielleicht ein bedeutender Teilaspekt werden.
    Nach der jetzigen Tendenz (Call for Paper ist ja frühestens ab Januar), möchte ich beim nächsten WKE etwas mehr in Richtung konkrete Lösungen und Konzepte für den öffentlichen Dienst, Unis und Forschung gehen. (Ohne dabei aber in Richtung Bullshit-Bingo mit “eGovernment, eEducation, … abzudriften).

    Darin kann ich mir auch sehr konkret vorstellen, das Open Access wichtig wird und damit Urheberrechte indirekt eines der Hauptthemen werden. Denn das Thema Informationsfreiheit verlangt nach technischen Lösungen, für den Abruf von Dokumenten und der Kollaboration, aber auch in der Praxis wirklich nutzbare organisatorische, rechtliche Lösungen.
    (Man denke ja nur an die Mogelpackungen an den Unis und Forschungseinrichtungen, in denen massenhaft Vorlesungsskripten hinter Zugangsbarrieren gesteckt werden, damit die Autoren nicht gezwungen werden, anzugeben, wo sie Zitate oder texte geklaut haben -überspitzt ausgedrückt).
    Ebenfalls wichtig ist das Thema Datenschutz in dem Zusammenhang, da es ja auch nicht sein kann, daß übertriebener Datenschutz nur darin besteht, alle und damit auch legetime Informationsflüsse zu verhindern.

  10. aloa5 sagt:

    “Der Kapitän hat beschlossen und die Mannschaft schweigt.”

    Davon wüsste ich aber. :)

    Grüße
    ALOA

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