Außer vielleicht die SPD? SPD-Sprecherin liebäugelt mit Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen: Die filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, blickt in puncto Bekämpfung der »Internet-Piraterie« neidisch nach Frankreich. »In Deutschland ist manches schwieriger als in anderen Ländern«, beklagte sich die Sozialdemokratin in einem im Web nicht verfügbaren Interview mit der Fachzeitschrift promedia, das heise online vorliegt. »Wir haben starke Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert, aber die hindern uns manchmal, einfache, klare Lösungen zu finden.«. [heise online news]
Ja, Frau Krüger-Leißner, dumm gelaufen, Demokratie ist halt manchmal kompliziert. War in der DDR sicher anders, einfacher. Sagen Sie doch gleich, daß Sie sich diese zurückwünschen. Wir können ja auch gleich eine Mauer um ihren Wahlkreis bauen (aber erst, nachdem ich vom Agility-Turnier in Markee zurück bin, ich mag nämlich nicht in einem Staat, nicht einmal in einem Zwergstaat, leben, der die Verfassung mit Füßen tritt), dann können Sie dort schalten und walten, wie Sie wollen — ohne auf solche Störfaktoren wie eine Verfassung Rücksicht nehmen zu müssen.
Für diesen unglaublichen Griff ins Klo verleihe ich Frau Angelika Krüger-Leißner die entsprechende Schüssel (feinstes Porzellan, weiß, ca. 40 cm, Anfang des 21. Jhdts.). Sie hat sie sich redlich verdient.
»Wir haben starke Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert, aber die hindern uns manchmal, einfache, klare Lösungen zu finden.«
Frau Krüger-Leißner sollte die Sommerpause nutzen und darüber nachdenken, warum diese starken Grundrechte aufgeschrieben wurden. Womöglich kommt sie dann zu dem Ergebnis, dass genau diese kolportierten “einfachen” Lösungen verhindert werden sollten.